Regionalausschuss Februar

Am 7. Februar 2012 tagte erneut der Regional­ausschuss in Billstedt. Die Tagesordnung war vielfälltig, die Besucherränge dagegen schienen überstuhlt zu sein. Exakt drei interessierte Bürger lauschten den mehr oder weniger skandierenden und diskutierenden Feierabendpolitikern. Bei einigen konnte man sich – im Gegensatz zum letzten Regionalausschuss – des Gefühls nicht erwehren, als seien sie gedopt. Und zwar im positiven Sinne. Wenn auch die eine oder andere Frage aus den Fraktionen, beispielsweise: Warum denn bei der Verengung der Billstedter Hauptstraße ein breiterer Radfahrweg vorgesehen ist … Kopfschütteln hervor­rief.

Diese Frage wurde übrigens im Zu­sammenhang des Tagesordnungs­punktes “Rahmen­planung Zentrum Billstedt“ ge­stellt. Hierüber refe­rierte eine Mit­arbeiterin des Fachamts  Stadt- und Landschaftsplanung Bezirk Mitte. Dabei wurde auch die Frage, wann die Umbaumaßnahmen der Bill­stedter Hauptstraße beginnen, mit: „Im März, dann, wenn die Fahrradsaison wieder beginnt,“ beantwortet. Die Zeitspanne für den Umbau des Billstedter Markt­platzes in eine Kulturachse wurde auf ungefähr ein Jahr festgelegt.

Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen gab es bezüglich eines Antrags der SPD, die das Kirchsteinbeker Marktfest fi-nanziell unterstützen wollen. Es tauchten Fragen auf, die nicht eindeutig beantwortet werden konnten. Deshalb wurde beschlos-sen, den Organisator des Markt-festes zum nächsten Regional-ausschuss einzuladen und dies-bezüglich zu befragen.

Zudem wurde beantragt, im Schöfferstieg eine Hundewiese einzurichten. Sicherlich nicht das Thema, mit dem sich ambitionierte Menschen, die sich anscheinend für Politik interessieren, begeistern können, aber es gibt keinen Grund, immer wieder mit seinem Handy zu hantieren. Gespielte oder ge­zielte Teilnahms­losigkeit ist un­höflich und könnte sich für die politische Karriere mittelfristig negativ auswirken.

Zum Schluss wurde noch beschlossen, dass entscheidende Per­sonen des HVV im April einge­laden werden sollen, um gestellte Fragen der Bürger zu beantworten. Dazu wäre eine rege Beteiligung der Billstedter Bürger vonnöten. Eine entsprechende Mitteilung wird im Hamburger Wochenblatt noch veröffentlicht werden.

Letztes Thema war ein Antrag des zugewählten Bürgers der GAL-Fraktion Uwe Böhm. Ein Referent der Aktion „Laut gegen Rechts“ soll für den 20. März in den Regionalausschuss eingeladen werden und über die Arbeit des Bündnisses berichten. Möglichst mit dem Schwerpunkt Billstedt. Ein interessantes und wichtiges Thema finden wir, zu dem sich hoffentlich viele Bürger einfinden. Mike Neschki