Erklärung zur Unterbringung von Wohnungslosen und Flüchtlingen in Hamburg

Liebe Leserinnen und Leser.

Seit einiger Zeit arbeite ich für Fördern und Wohnen im Flüchtlingscamp im Jenfelder Moorpark.
Ich darf Teil eines engagierten Teams überwiegend jüngerer Kollegen sein, Mit der wunderbaren Unterstützung vieler Ehrenamtlicher, mit einer Spendenbereitschaft von Firmen und Einzelpersonen und mit der tollen Hilfe der Kleiderkammer Messehallen versuchen wir etwas "Menschenwürde" in das Camp zu bringen. Das ist in meinen Augen angesichts der Unterbringung in Zelten eine Art Paradoxum, aber wir tun, was wir können, denn es scheint momentan keine Alternative zu geben.

Ich sehe in der Flüchtlingsfrage eine Chance Richtung Veränderung des gesellschaftlichen Klimas, die sich in Mitgefühl, Hilfsbereitschaft und Solidarität ausdrückt. Das ist unsere Chance!

Eine Veränderung des Klimas wird sich auch positiv auf unser Zusammenleben auswirken. Das gilt es zu entwickeln.

Auch aus diesem Grund veröffentliche ich die Erklärung von Fördern und Wohnen, die ich ohne Einschränkung so unterstützen kann:

Erklärung zur Unterbringung von Wohnungslosen und Flüchtlingen in Hamburg

Verfasst von Leitungskräften der Geschäftsbereiche Wohnen bei f & w

Als Leitungskräfte von fördern und wohnen wenden wir uns heute an die
Fachöffentlichkeit: Seit mehreren Jahren schon weisen wir auf die sich
verändernden Bedarfe der öffentlichen Unterbringung im Zusammenhang mit
der zunehmenden Zahl von Flüchtlingen hin. Insbesondere in Bezug auf
Kriegsflüchtlinge lässt sich sagen: Sie fielen nicht vom Himmel, sondern
es war voraussehbar, dass durch ausländische Einmischung mitverschuldete
Kriege in Afghanistan und in der arabischen Welt zu einer humanitären
Katastrophe führen mussten, die sich früher oder später auch auf
Mitteleuropa auswirken würde. Es hat aus unserer Sicht bundesweit und
auch in Hamburg zu viele Jahre gebraucht, bis die Sorge um die
Flüchtlinge und die Auswirkungen ihres Elends auf unsere Gesellschaft
die Spitzen der Politik erreichten und in Handlungen übersetzt wurden.

Jetzt besteht die Gefahr, dass durch überstürztes Handeln und das Fehlen
eines ganzheitlichen Konzepts für die ordentliche Unterbringung
Hilfebedürftiger die Verbesserungen zerstört werden, die wir in Hamburg
gemeinsam, unterstützt durch eine wohlwollend-kritische Öffentlichkeit,
in den letzten 25 Jahren bei der Unterbringung von Flüchtlingen und
wohnungslosen Menschen erreicht hatten.

Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und wir selbst sind dennoch
weiterhin hoch motiviert, wenn es um Hilfen für jene Menschen geht, die
auf Unterbringung angewiesen sind.Wir tragen die jetzt erforderlichen
Notmaßnahmen schon deswegen mit, weil ohne sie Tausenden Obdachlosigkeit
in unserer Stadt drohen würde. Diese Notmaßnahmen - die Unterbringung in
Zelten, in Turnhallen, in Lagerhallen oder in kaum umgebauten Büros -
sind jetzt jedoch nur zum Teil wegen des Anstiegs des Flüchtlingsstroms
erforderlich. Die Versäumnisse der FHH sind ein anderer Grund. In
Hamburg fehlt ein an die Erfahrungen der neunziger Jahre angelehntes
strategisch angelegtes Gesamtkonzept für die öffentliche Unterbringung
von der Aufnahme bis zur Integration in Mietwohnraum.

Auch nach dem voreiligen und radikalen Abbau unserer Kapazitäten 2001
bis 2010, der im Wesentlichen Sparvorgaben folgte, entstand kein
integrierter, auf alle Eventualitäten ausgerichteter Plan von kurz-,
mittel- und langfristigen Maßnahmen, um die öffentliche Unterbringung
von Wohnungslosen und Flüchtlingen bedarfsgerecht und vorausschauend zu
steuern. Die Verknüpfung mit dem Bau neuer öffentlich geförderter
Wohnungen unterblieb fast vollständig. In unseren Unterkünften leben
Tausende zum Teil schon seit Jahren, die längst Wohnungen hätten
beziehen können. An die SAGA als städtischem Vermieter gerichtete
Forderungen wurden immer wieder abgeblockt.

Wir erklären deswegen: Notmaßnahmen, die darin gipfeln, dass alle
bisherigen Standards der öffentlichen Unterbringung über Bord geworfen
werden, stören den sozialen Frieden in den Unterkünften und senken
dramatisch die Akzeptanz dieser Einrichtungen und ihrer Nutzer. Die
Sozialverträglichkeit einer solchen Unterbringung ist weder nach innen
noch nach außen gegeben. Die Notmaßnahmen verstoßen gegen geltende
Auflagen und gesetzliche Vorschriften, beispielsweise gegen
Hygieneauflagen gemäß Infektionsschutzgesetz. Eine Absenkung oder
Missachtung von Mindeststandards der sanitären Einrichtungen in
Notstandorten kann in der Folge in Nachbarschaften Fremdenfeindlichkeit
befördern, wenn in Ermangelung ausreichender Versorgung das Verhalten
der Flüchtlinge gezwungenermaßen Folgen für die Quartiere hat. Deswegen
sind diese Notmaßnahmen nur dann gerechtfertigt und für uns tragbar,
wenn sie klar befristet und eingebettet sind in einen Gesamtplan für die
zügige Integration der Menschen in den Wohnungs- und Arbeitsmarkt. Die
prekären Unterbringungsbedingungen müssen ein
definiertes Ende haben. Ohne ein schlüssiges Gesamtkonzept wird sich das
Hilfepotenzial der amtlichen und ehrenamtlichen Helfer erschöpfen. Es
droht eine Ghettoisierung der Flüchtlinge über Jahre. Werden
Notstandorte mit einer großen Zahl verzweifelter Flüchtlinge das
Stadtbild dominieren, dann droht der Stimmungsumschwung in unserer Stadt
zu Gunsten von mehr Fremdenfeindlichkeit.

Eine perspektivlose Prekarisierung der öffentlichen Unterbringung
entwertet unseren Anspruch an die Fachlichkeit unserer Arbeit. Sie birgt
auch die Gefahr in sich, dass ein zuverlässiger und loyaler öffentlicher
Träger sich verschleißt und seine öffentliche Aufgabe eines Tages
privatisiert wird - unter Einsatz aller oft demagogischen Argumente
gegen öffentliche Unternehmen.

Zu befristende Notmaßnahmen müssen begleitet werden unter anderem durch
den sofortigen Bau von 10.000 zusätzlichen öffentlich geförderten
Wohnungen, die in zwei Jahren fertig sein und Flüchtlings- und
Wohnungslosenfamilien zur Verfügung stehen müssen. Wohnungsleerstände
der SAGA müssen umgehend zur Verfügung gestellt werden. Der soziale
Frieden in unserer Stadt verlangt auch, dass die auf preiswerten
Wohnraum angewiesene Hamburger Bevölkerung nicht mit Flüchtlingen und
Wohnungslosen in eine Konkurrenz um bezahlbaren Wohnraum eintritt und
Bedarfsgruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Deswegen ist auch
das reguläre öffentliche Wohnungsbauprogramm drastisch zu steigern.

Wir sind sehr in Sorge um die öffentliche Unterbringung und unsere
Fähigkeit, diese auch künftig sozialverträglich zu gestalten.

Hamburg, 1.10.2015

Martin Leo Till Kobusch Melanie Anger Torsten Grube Jonte Plambeck Jan
Wrzeszcz Beate Schmid-Janssen Katrin Wollberg Franziska Amaraegbu
Hans-Jürgen Schinowski

Aufruf - Naziaufmarsch verhindern!!

SEP

12

Jugendblockt - Naziaufmarsch verhindern

 

• Morgen um 10:00 Morgen · 22°C/13°C Heiter

• Karte anzeigen Hachmannplatz Hachmannplatz, 20099 Hamburg

Komm zum Jugendblock! Nazis blockieren!

Am 12.9 wollen die Nazis in Hamburg aufmarschieren und dabei ihre rassistische Hetze verbreiten. Wir werden das verhindern! Unsere Probleme sind Leistungsdruck , Arbeitslosigkeit und Wohnungsmangel und nicht Menschen, die aus anderen Ländern fliehen müssen. Schon beim Schulstreik für Bleiberecht sind Hamburgs Jugendliche für Solidarität auf die Straße gegangen. Der Rassismus der Nazis soll uns spalten, damit wir nicht gemeinsam für eine bessere Zukunft kämpfen. Das lassen wir nicht zu!
Also lass uns am 12.9 den Naziaufmarsch gemeinsam durch entschlossene Massenblockaden verhindern. Denn wenn alle Straßenkreuzungen dicht sind, werden die Nazis sehen, dass sie nicht willkommen sind. Nur gemeinsames, solidarisches Handeln von tausenden Menschen kann Nazis und Rassismus stoppen. Lass uns als Jugendblock ein Teil dieses Widerstandes sein. Also komm zum Jugendblock und bring deine FreundInnen, MitschülerInnen, NachbarInnen und KollegInnen mit.

Impressionen vom Ohlsdorfer Friedensfest.

Einige schöne Bilder, die wir noch ergänzen werden.

Ein hörenswerter (auch kritischer) musikalischer Beitrag zur Diskussion um die Legalisierung von Cannabis.

Unsere Seite soll auch Diskussionen über Themen anregen, die nur bedingt etwas mit unserem Stadtteil zu tun haben, was aber in diesem Fall so nicht richtig ist. Der Beitrag passt gut auch nach Billstedt. Er setzt sich kritisch mit dem Konsum von Cannabis auseinander, ohne den Konsum generell zu verteufeln.

Jonas (Boykott) arbeitet in der schriftlichen Vorstellung seines neuen Videos klar heraus, dass er sich auch weiterhin für eine vernünftig gestaltete Legalisierung einsetzt. Aber hört selber. Ich gehe mit den inhaltlichen Beschreibungen in diesem Video konform. Uwe Böhm

"Stromaufwärts an Elbe und Bille. Wohnen und urbane Produktion in Hamburg-Ost"

Dieses Thema wird uns auch in Billstedt in den nächsten Jahren beschäftigen. Deshalb veröffentlichen wir vorab eine Stellungnahme des Bündnisses Ost-Netz, das sich gerade im Aufbau befindet. Über den Link (http://www.hamburg.de/contentblob/4388924/data/do-broschuere-low.pdf) kommt man an die Broschüre ran, in der das Konzept vorgestellt wird.

Statement (Bündnis Ost-Netz)

Das noch vom SPD-Senat 2013/2014 entwickelte und schließlich veröffentlichte Projekt "Stromaufwärts an Elbe und Bille. Wohnen und urbane Produktion in Hamburg-Ost" kommt als großer Wurf daher. Tausende neue Wohnungen sollen in den nächsten Jahren zwischen dem Hammerbrook und Mümmelmannsberg entstehen, überhaupt das Wohnen in den benannten elf "Fokusräumen" attraktiver und eine neue "stadtkulturelle Verknüpfung von Arbeiten und Alltag" realisiert werden. Die dafür nötigen Investitionen sollen im Wesentlichen privat erfolgen. Das dafür neu geschaffene "Bündnis für die Quartiere" hat bereits der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft weitgehend das Feld überlassen, zunächst für Rothenburgsort und das südliche Hamm.

Was zu Griechenland und der Rolle Schäubles gesagt werden muss und was endlich Gehör finden sollte!

Diese Rede heute kam aus dem Herzen und sie hat mein Herz erreicht. Es dürfte schwer sein, ihr nicht zu zu stimmen?!

Ohlsdorfer Friedensfest

ver.di Hamburg
Arbeitskreis Antirassismus
V.i.S.d.P.: Sandra Goldschmidt, ver.di Landesbezirk Hamburg, Besenbinderhof 60, 20097 Hamburg
Einladung des ver.di-Arbeitskreis AntiRassismus
Ohlsdorfer Friedensfest 2015
Samstag 01. August 13.00 Uhr
Widerstand gegen das NS-Regime und Neubeginn der Gewerkschaftsbewegung
in Hamburg

Stimmen zu Griechenland die von der Mehrheit in Deutschland gehört werden

Das folgende Video auf Youtube fasst in Ironischer Weise zusammen ,welche Phrasen zur Griechenlandkrise sich in den Köpfen vieler durch die entsprechende Berichterstattung der
Medien festgesetzt haben.

Unsere schönen Deutschen Euros

Stimmen zu Griechenland, die nicht gehört werden.Teil 6

»Ich glaube, in Berlin hat man eine schreckliche Angst davor, dass andere auf die Idee kommen könnten, na ja, dann ist das bei uns ja vielleicht auch so, dass wir uns wehren können und dass wir nicht alles das machen wollen, was die uns auferlegen.«Der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) zur Griechenlandpolitik in Brüssel und Berlin.

Stimmen zu Griechenland, die nicht gehört werden. Teil 5

Alfons zu Griechenland. Wunderbar!!

Stimmen zu Griechenland, die nicht gehört werden. Teil 4

Peer Steinbrück zur Frage, was würde in Deutschland passieren, wenn man Deutschland die Reformen abverlangen würde, die man Griechenland abverlangt. Über die Antwort wird sich mancher wundern.

Stimmen zu Griechenland die nicht gehört werden Teil 3

Nachdem die BILD-Zeitung zu einem BILD-Referendum über Griechenland mit stumpfen Parolen aufgerufen hatte, wird es Zeit noch einmal weitere Stimmen in Dokumentationen zu Wort kommen
zu lassen.

Irre Griechen ? Wieviel Demokratie verträgt Europa ?

Ach Griechenland ! Reporter Panorama

Eine Politische Stimme die auch gehört werden sollte:

Stimmen zu Griechenland die nicht gehört werden Teil2

Noch ein Video zum Thema Schulden - Volker Pispers.

Geld ist Fantasie.

Stimmen zu Griechenland die nicht gehört werden Teil 1

Kurzintervention anlässlich der Volksabstimmung in Griechenland! Dazu ein Video.

Georg Schramm zur Atomenergie, zur Finanzkrise und zu Griechenland. Sehenswert und natürlich absolut hörenswert!

Ein harmloser Satz mit „geahnten“ Folgen!

Wir („Hallo Billstedt“) haben ein kleines Flugblatt vorbereitet, in dem wir die Haltung der Politik zum leer stehenden Haus aufgelistet haben. An diesem Thema sind wir aus mehreren Gründen interessiert.

In der Vergangenheit hat uns die Partei DIE LINKE immer wieder dahingehend unterstützt, dass wir bei ihr kopieren durften. Da sind wir sehr dankbar. Aber alles hat seine Grenzen. Das mussten wir jetzt erfahren, denn wenn sie selber einmal kritisch beleuchtet wird, dann ist es mit der Unterstützung sehr schnell vorbei.

Was haben wir formuliert? Ich zitiere: „ Die LINKE als Partei scheint sich für das Thema (leerstehendes Haus) nicht zu interessieren.“

Als wir dann mit unserem Bedürfnis an die Partei DIE LINKE herangetreten sind, das Flugblatt wieder einmal bei ihnen zu kopieren, bin ich mit Mails überzogen worden, die ich hier gar nicht näher beleuchten möchte, weil ich gleich noch frühstücken will und das soll ein Genuss sein. Die Tendenz ging über Verhöhnung und nahm dann die Richtung, dass wir doch nicht erwarten dürften, dass die Partei etwas kopieren würde, wo sie selbst „angepisst“ wird. Ich lenke die Aufmerksamkeit des geneigten Lesers noch einmal auf den Satz oben!!

Aber die erwähnten Auswüchse hatten auch durchaus Elemente unfreiwilligen Humors. In einer Mail wurde ich darüber belehrt, wie umfangreich die Partei DIE LINKE zu dem Thema aktiv war, was in unseren Augen völliger Blödsinn ist, aber immerhin! Der Witz war, dass die Verfasserin (Mitglied für Billstedt in der Bezirksversammlung) dieser Mail noch nicht einmal wusste, wo das Haus liegt. Sie hat es ganz einfach in die Merkenstraße umgesiedelt. Das braucht man dann allerdings nicht einmal mehr zu kommentieren.

Wie gerne hätte ich folgenden Satz  kreiert: „Wir bedanken uns dafür, dass die Partei DIE LINKE uns dabei unterstützt hat, das Flugblatt zu kopieren. Das ist insofern als souverän einzuschätzen, da wir sie in dem Flugblatt auch kritisch gesehen haben. Hier scheint sich eine erfrischende Haltung ihren Weg zu bahnen, die Kritik am eigenen Verhalten akzeptiert und nicht unterdrückt. Das finden wir richtig toll!“

Man wird doch einmal träumen dürfen!!

Uwe Böhm

Ein leerstehendes Haus wird zum „Schandfleck“ in Billstedt

 

Was denkt die Politik?

Die CDU möchte einen neuen Zaun und auch, dass auf dem Gelände aufgeräumt wird. So weit, so gut. Dass das Haus aber seit über einem Jahr leer steht und auch weiterhin leer stehen wird, ist für die CDU kein Problem. Mit dieser Einstellung ist sie ganz nahe beim Eigentümer.

Die Koalition aus SPD und Grünen fürchtet die Öffentlichkeit. Sie möchten das Thema hinter verschlossenen Türen bearbeiten.

Die Linke als Partei scheint sich für das Thema nicht zu interessieren.

Der Eigentümer prozessiert auf mehreren Ebenen. Mindestens eine Spielhalle möchte er juristisch durchsetzen.

Wir, die Stadtteilinitiative „Hallo Billstedt“, setzen uns für die Idee ein, das Haus den Billstedtern zur Verfügung zu stellen.

Wie ist eure/ihre Meinung zu diesem Leerstand? Welche Ideen habt ihr/haben sie für eine sinnvolle Nutzung des leerstehenden Hauses? Darüber würden wir gerne mit euch/Ihnen sprechen. Ideen können sie gerne auf der Webseite hallobillstedt.de unterbringen. Wir haben vor, am Vormittag des 27.6.2015 über Hausbesuche ein Meinungsbild zu erstellen, das wir dann öffentlich wirksam präsentieren wollen.                                                                                

Kein Leerstand in Billstedt und anderswo! (verantw. Uwe Böhm)

Hör mal, wer da hämmert

Aktion Im Hamburger autonomen Zentrum Rote Flora wird gebaut - und auf die Sommerbaustelle kommen zusätzlich 50 Wandergesell_innen, um zu helfen

Von Maike Zimmermann

Es ist ein warmer Tag, irgendwann im April. Auf der Piazza im Hamburger Schanzenviertel tummeln sich die sogenannten Schanzenjuppies und genießen die Sonne. Auf der anderen Straßenseite steht die Rote Flora, die »Trutzburg« gegen Gentrifizierung. Ich bin hier heute mit Robin verabredet, und so mache ich mich auf den Weg über die Straße, zur Seitentür, die seit etlichen Jahren der Haupteingang ist. Früher, in den 1990er Jahren, ging es noch durch die Tür am Ende der Treppe an der Frontseite in das besetzte Zentrum.